Allgemeine Nutzungsbedingungen des Webservices sonavis-portal.com der

Schellinger KG, Weingarten (Stand August 2023)


Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln den Zugang und die Nutzung von Internetangeboten innerhalb des Webservice sonavis-portal.com der Schellinger KG, Schießplatzstr. 1-5, 88250 Weingarten, einschließlich ihrer Inhalte und Funktionen (nachfolgend Internetangebot genannt). Für die Nutzer der Funktionen gelten die folgenden Bestimmungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.

1 Angebot, Zustandekommen des Nutzungsverhältnisses

(1) Die Schellinger KG stellt dem Nutzer das Online-Portal unter dem Link https://www.sonavis-portal.com zur Verfügung, über welches dieser je nach Umfang seines Nutzerkontos das Portal mit einem oder mehreren betriebenen Sonavis Mess-Systemen der Schellinger KG verknüpfen und das Holzpelletlager überwachen sowie gesendete Daten auslesen kann.

(2) Der Nutzer der Anlage kann je nach Menge der verbauten Sonavis Mess-Systeme auch an verschiedenen Standorten zwischen unterschiedlichen Angeboten wählen. Zusätzlich kann der Nutzer Zugänge für Dienstleister wie Handwerker, Holzpellethändler bzw. Lieferanten sowie Dritte einrichten und unterschiedliche Berechtigungen vergeben. Die Angebote unterscheiden sich wie folgt:

Lizenz-Zugang für die Überwachung von:
1 Sonavis Füllstands-Mess-System, inkl. Analysen, allen Funktionen und Zuteilung eines weiteren Gastzugangs (Beschränkung auf Lesemodus)
Standard

Lizenz-Zugang für die Überwachung von:
2 bis 10 Sonavis Füllstands-Mess-Systemen, inkl. Analysen, allen Funktionen und Zuteilung eines weiteren Gastzugangs je Gerät (Beschränkung auf Lesemodus)
Premium

Lizenz-Zugang für die Überwachung von:
11 bis 20 Sonavis Füllstands-Mess-Systemen, inkl. Analysen, allen Funktionen und Zuteilung eines weiteren Gastzugangs je Gerät (Beschränkung auf Lesemodus)
Advanced

Lizenz-Zugang für die Überwachung von:
21 bis 100 Sonavis Füllstands-Mess-Systemen, inkl. Analysen, allen Funktionen und Zuteilung eines weiteren Gastzugangs je Gerät (Beschränkung auf Lesemodus)
Enterprise

(3) Die Nutzung des Portals ist kostenpflichtig. Die Lizenz ist direkt über die Schellinger KG, Weingarten, zu erwerben.

(4) Über das Internetangebot erhält der Nutzer Zugriff auf die verschiedenen Analysemöglichkeiten sowie die Bestandsmeldungen, die von Sonavis ermittelt und an das Internetangebot ausgegeben werden. Die Analysen ermöglichen die Abschätzung von Energie- und Holzpelletverbräuchen im betreffenden Gebäude.

Hierüber hinaus besteht die Möglichkeit, automatisierte Bestandsmeldungen an einen vorgegebenen Holzpelletlieferanten – oder sich selbst – abzusetzen, um eine ausreichend frühzeitige Bestellung neuer Holzpellets zu ermöglichen. Jeder Kunde erhält zudem die Möglichkeit, Gastzugänge einzurichten. Diese beinhalten den Lesezugriff auf die Daten einer einzelnen Anlage, z. B. für Holzpellethändler, Heizungsbauer, Contractoren, Wohnungsbaugesellschaften, Bauträger, o. Ä.

§ 2 Betrieb des Portals

(1) Die Schellinger KG betreibt das Internetangebot und die dem Nutzer bereitgestellten Dienste. Die Schellinger KG behält sich vor, die auf dem Portal angebotenen Dienste zu erweitern, zeitlich zu begrenzen oder einzelne Nutzer in begründeten Ausnahmefällen von der Nutzung auszuschließen.

(2) Bei Störungsmeldungen wird die Schellinger KG schnellstmöglich die festgestellten Störungen beheben. Die Verpflichtung zur Störungsbeseitigung umfasst jedoch nicht die Beseitigung von Störungen an der Anlage des Nutzers oder an Übertragungseinrichtungen außerhalb des Verantwortungsbereichs der Schellinger KG.

(3) Die Schellinger KG behält sich das Recht vor, aus Gründen der Wartung, zur Lösung technischer Probleme oder auf Grund von Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität des Internetangebots ausnahmsweise den Betrieb des Portals für einen zeitlich begrenzten Zeitraum einzuschränken. In Notfällen informiert die Schellinger KG den Nutzer auf der Startseite des Internetangebots oder über die Homepage der Schellinger KG. Eine solche vorübergehende Einschränkung der Nutzung des Portals berechtigt den Kunden nicht zur Kürzung des Entgelts.

§ 3 Anmeldung

(1) Voraussetzung für die Nutzung des Internetangebots ist eine erfolgreiche Registrierung durch den Nutzer. Hierfür benötigt jeder Nutzer einen Usernamen und ein Passwort. Die entsprechenden Zugangsdaten (Username und Initialpasswort) werden durch den Nutzer selbst generiert. Voraussetzung für eine erfolgreiche Anmeldung ist der Vor- und Zuname als Klarname des Nutzers sowie eine gültige E-Mail-Adresse.

Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, den Usernamen und das Passwort geheim zu halten sowie jede ihm bekannt werdende missbräuchliche Verwendung seiner Zugangsdaten (Username und Passwort) nach Kenntnisnahme der Schellinger KG mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern. Für Schäden, die aus einer missbräuchlichen Verwendung der Zugangsdaten entstehen, haftet der Nutzer und nicht die Schellinger KG.

§ 4 Kosten

(1) Für die Nutzung des Internetangebots fallen Lizenzgebühren sowie die beim Nutzer entstehenden Provider- und Telekommunikationskosten an. Die Kosten des Online-Portals sind abhängig von Account-Typ, von der Anzahl der verbauten Endgeräte beim Nutzer bzw. benötigten Lizenzen. Die Preise sind den individuell ausgestellten Angeboten zu entnehmen.

(2) Die Rechnungen der Schellinger KG sind sofort fällig und ab Fälligkeit in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes zu verzinsen.

(3) Gegenansprüche des Vertragspartners berechtigen ihn nur dann zur Aufrechnung, wenn sie rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Schellinger KG anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Vertragspartner nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(4) Die Schellinger KG ist berechtigt, Vorkasse oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des Vertragspartners nicht bekannt sind oder wenn eine wesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Vertragspartners eintritt, insbesondere wenn er eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat oder wenn gegen ihn Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erfolgen. Kommt der Vertragspartner dem Verlangen nicht nach, kann die Schellinger KG vom Vertrag zurücktreten.

§ 5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingesetzte Hardware den technischen Anforderungen entspricht, die für die Nutzungszwecke erforderlich sind. Eine technische Systemvoraussetzung für die Nutzung ist, dass der Browser JavaScript unterstützt und Cookies akzeptiert.

(2) Der Nutzer darf das Internetangebot nur sachgemäß nutzen. Er wird:

(3) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben. Insbesondere ist es ihm untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Routinen zu verwenden, die das Funktionieren des Internetangebots stören bzw. dies zu versuchen, Viren oder sonstige Schadsoftware zu verbreiten und an Online-Services unaufgefordert Nachrichten zu Werbezwecken (Mail-Spamming) oder sonstige Maßnahmen (Junk-E-Mails) zu senden.

(4) Die Schellinger KG darf den Zugang zum Internetangebot jederzeit sperren, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt. Eine Ausbezahlung der bereits eingezahlten Beträge erfolgt in diesem Fall nicht.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Inhalten des Internetangebots insgesamt, stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich der Schellinger KG zu. Der Nutzer ist berechtigt, Recherchen innerhalb der Internetangebote durchzuführen und von den recherchierten Daten eine Auswahl in den Arbeitsspeicher seines Rechners oder Servers zu kopieren. Der Nutzer darf die Daten ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Jede andere Nutzung oder Verwertung ist untersagt.

(2) Die über das Internetangebot zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der Schellinger KG kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Jegliche Nutzung der Inhalte des Internetangebots für gewerbliche Zwecke ist ohne schriftliche Zustimmung der Schellinger KG untersagt.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

(1) Die Schellinger KG ist für den Inhalt von Webseiten Dritter, für Schäden oder sonstige Störungen, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität von Software und Hardware der Nutzer beruhen, sowie für Schäden, die aufgrund mangelnder Verfügbarkeit oder der fehlerhaften Funktionsweise des Internetangebots entstanden sind, nicht verantwortlich.

(2) Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Schellinger KG, deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Schellinger KG beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Datenschutz

(1) Die Schellinger KG verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) einzuhalten.

(2) Personenbezogene Daten werden durch die Schellinger KG ausschließlich nach Maßgabe des geltenden Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf unsere Datenschutzbestimmungen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Die Schellinger KG behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Nennung von Gründen das Internetangebot zu verändern, insbesondere wenn sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern.

(2) Es findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(3) Ravensburg ist - soweit gesetzlich nicht zwingend etwas anderes gilt - ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, sofern der Nutzer ein Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist bzw. wenn der Nutzer ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen vertritt.

(4) Ravensburg ist auch dann Gerichtsstand, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

(5) Sind einzelne oder mehrere Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Regelungen. Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Regelungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.